Die Umsatzsteuer/Mehrwertsteuer im Wandel: Neuerungen, Änderungen und Anpassungen

Nach zwei DigitalForen, ausgelöst durch die Corona-Pandemie, einem speziellen E-Rechnungskongress und zwei PraxisForen in Hannover und Stuttgart freut sich das UmsatzsteuerForum seine diesjährige Umsatzsteuertagung wieder als Hochschultag diesmal in Leipzig zusammen mit dem Lehrstuhl Prof. Dr. Desens ausrichten zu können.

Der Titel der diesjährigen Tagung ist nicht ganz zufällig gewählt: die Umsatzsteuer steht – nicht zuletzt ausgelöst durch die unionsrechtlichen Vorgaben – vor den größten Herausforderungen seit Einführung des Binnenmarktes. Die verpflichtende elektronische Rechnung und die geplanten digitalen Meldepflichten werfen ihre Schatten voraus und die in Deutschland zum 1.1.2025 eingeführte elektronische Rechnung ist Anlass genug, erste Erfahrungen auszutauschen.

Über all den geplanten Neuerungen und Änderungen darf aber nicht das System aus den Augen verloren werden, wonach der Unternehmer zwar Steuerpflichtiger, aber in dieser Funktion eben nur als Steuereinsammler für den Staat fungiert. Die Frage stellt sich dringender denn je, ob dieser bislang unbestrittene systematische Ansatz nur Fiktion oder gelebte Wirklichkeit ist.

Nach wie vor maßgeblich geprägt wird das materielle Umsatzsteuerrecht aber durch die Interpretationen des Unionsrechts durch den EuGH. Drei wichtige und das nationale Rechtsverständnis prägende Entschei-dungen des EuGH sind Gegenstand des dritten Panels „Aktuelles aus der Rechtsprechung“. Betroffen ist zum einen die Rs. Mitteldeutsche Hartstein Industrie mit Fragen zur Unmittelbarkeit des Eingangsumsatzes als ein für den Vorsteuerabzug erforderlicher Verwendungsumsatz und zum Anwendungsbereich des § 3 Abs. 1b Satz 1 Nr. 3 UStG, zum anderen der Grundsatz der Einheitlichkeit der Leistung im Angesicht nationaler Aufteilungsgebote und schließlich Voraussetzungen, Umfang und Begrenzungen des sog. Direktanspruchs, ein bislang in Deutschland eher wenig gewährter Anspruch seitens der Finanzverwaltung.

Abgerundet wird unser Hochschultag mit dem ganz pragmatischen Thema der neuen gerichtlichen Zuständigkeiten beim EuGH und ersten Erfahrungen hierzu. Ich freue mich auf ein spannendes UmsatzsteuerForum und hoffe Sie zahlreich in Leipzig begrüßen zu dürfen.

Ihr
Prof. Dr. Hans Nieskens
Vorsitzender des UmsatzsteuerForum e.V.